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Startseite > Unternehmen > AGB Nick-IT Stand Juli 2012

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Gegenstand und Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nick Inforationstechnik GmbH (nachfolgend Nick-IT genannt) regeln die Erbringung von Lieferungen als auch festgelegter Werk- und Dienstleistungen insbesondere im Bereich des IT-Consultings. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Nick-IT gelten ausschließlich. Von unseren Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende AGB des Kunden haben keine Gültigkeit, es sei denn wir stimmen diesen ausdrücklich zu.

1.2. Die AGB gelten für die gesamte Geschäftsbeziehung der Vertragsparteien. Die AGB sind abrufbar auf der Website der Nick-IT.

1.3. Leistungen der Nick-IT werden im Angebot als Werk- oder Dienstleistungen vereinbart. Es wird darauf hingewiesen, dass es nach dem Stand der Technik nicht möglich ist, Fehler in Programmen der Informationstechnologie unter allen Anwendungsbedingungen auszuschließen. Dienstleistungen dienen der Beratung und Unterstützung des Kunden. Nick-IT erbringt diese in eigener Verantwortung. Der Kunde ist für die von ihm aufgrund der Werk- oder Dienstleistungen von der Nick-IT angestrebten und damit erzielbaren Ergebnisse verantwortlich.

2. Angebote, Vertragsschluss, Form

2.1. Angebote der Nick-IT sind freibleibend. An ein Angebot hält sich die Nick-IT für 2 Wochen gebunden, soweit keine abweichenden Vereinbarungen getroffen wurden. Maßgeblich ist der Zeitpunkt der Abgabe des Angebots.

2.2. Ein Vertrag kommt mit Unterzeichnung des Angebotes durch den Kunden und Nick-IT zustande. Ein Vertrag kommt dabei mit Zugang der Auftragsbestätigung zustande. Nachträgliche Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit der schriftlichen Bestätigung.

3. Leistungsumfang

3.1. Die Nick-IT erbringt Consultingleistungen im IT-Bereich. Der detaillierte Leistungsumfang der durch die Nick-IT zu erbringenden Leistung ergibt sich aus der jeweiligen Angebotsbeschreibung oder aus der zusätzlich vereinbarten Leistungsbeschreibung.

3.2. Nick-IT kann Werk- und Dienstleistungen ganz oder teilweise durch von ihr bestimmte Unterauftragnehmer ausführen lassen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist. Die Beratungsleistung der Nick-IT umfasst auch die Auswahl und Hinzuziehung dritter Unternehmen. Sofern ein Mitspracherecht des Kunden nicht ausdrücklich vereinbart wurde, erfolgt die Auswahl Dritter unter Beachtung des Grundsatzes eines ausgewogenen Verhältnisses von Wirtschaftlichkeit und bestmöglichem Erfolg für den Kunden.

3.3. Die Nick-IT ist ohne gesonderte Vereinbarung nicht verpflichtet, Datenträger, Dateien und Daten herauszugeben, soweit dies nicht zur Vertragserfüllung notwendig ist. Wird die Herausgabe durch den Kunden gewünscht, ist dies gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

4. Überlassene Unterlagen /Nutzungsrechte

4.1. An allen in Zusammenhang mit der Auftragserteilung dem Kunden überlassenen Unterlagen, wie z. B. Konzepte, Zeichnungen etc., behaltet sich Nick-IT die Eigentums- und Urheberrechte vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, Nick-IT erteilt dazu dem Kunden unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung.

4.2. Für Erfindungen bzw. Produktentwicklungen, die während der Leistungserbringung bei einem der Vertragspartner entstanden sind, gilt folgendes:

Erfindungen bzw. Produktentwicklungen von Mitarbeitern des Kunden gehören dem Kunden und solche von Mitarbeitern von Nick-IT gehören Nick-IT.

Erfindungen bzw. Produktentwicklungen, die gemeinschaftlich von Mitarbeitern des Kunden und Nick-IT gemacht wurden und hierfür erteilte Schutzrechte, gehören beiden Vertragspartnern. Jeder der Vertragspartner hat das Recht, für solche Erfindungen bzw. Produktentwicklungen Lizenzen an Dritte zu erteilen oder seine Rechte zu übertragen, ohne den anderen Vertragspartner davon in Kenntnis zu setzen oder Zahlungen an ihn zu leisten.

5. Pflichten des Kunden

5.1. Der Kunde unterstützt Nick-IT bei den vereinbarungsgemäß zu erbringenden Leistungen. Dabei realisiert

der Kunde unentgeltlich alle Voraussetzungen im Bereich seiner Betriebsstätte, die zur ordnungsgemäßen Erbringung der Beratungsleistung erforderlich ist. Insbesondere wird der Auftraggeber – soweit erforderlich Arbeitsräume für die Mitarbeiter der Nick-IT einschließlich der erforderlichen Arbeitsmittel je nach Bedarf und in ausreichendem Umfang zur Verfügung stellen. Weiterhin ist bei Bedarf ein kompetenter Ansprechpartner zu benennen, der den Mitarbeitern der Nick-IT für Informationen und Fragen etc. zur Verfügung steht.

5.2. Mitwirkungspflichten des Kunden im Rahmen dieses Vertrages erfolgen, wenn nicht anders vereinbart, ohne Vergütung.

5.3. Der Kunde sorgt für eine regelmäßige Sicherung seiner Daten und Inhalte. Ohne gesonderte Vereinbarung besteht keine Pflicht zur Datensicherung seitens der Nick-IT.

6. Geheimhaltung

6.1. Die Nick-IT verpflichtet sich, über alle ihm im Rahmen ihrer Tätigkeit für den Kunden zur Kenntnis gelangten vertraulichen Vorgänge, insbesondere Geschäfts- oder Betriebsgeheimnisse des Kunden strengstes Stillschweigen zu bewahren und diese nicht weiterzugeben, sofern die Weitergabe von Informationen nicht zur ordnungsgemäßen Erfüllung der vertraglichen Verpflichtungen erforderlich ist.

7. Benennung als Referenz

7.1. Der Kunde gestattet der Nick-IT, diesen auf der eigenen Website sowie in anderen Medien als Referenzkunden zu benennen und die erbrachten Leistungen zu Werbezwecken öffentlich wiederzugeben.

8. Preise und Zahlungsbedingungen

8.1. Es gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses im Angebot zugrunde gelegten Preise. Alle Preise verstehen sich als Nettopreise und sind zuzüglich der jeweils geltenden Mehrwertsteuer zu zahlen. Bei Festpreisen ist die Nick-IT berechtigt, für in sich abgeschlossene und selbstständig nutzbare Teile der vereinbarten Leistung Abschlagszahlungen zu berechnen.

8.2. Weitere Zahlungsmodalitäten wie Teilzahlungen, Rabatte, Skonti etc. richten sich nach der Leistungsbeschreibung oder der Auftragsbestätigung.

8.3. Die Rechnungsstellung erfolgt monatlich jeweils zum Ende eines Kalendermonats.

8.4. Reisekosten und Spesen sind nach Abstimmung mit dem Auftraggeber entsprechend gesondert nach Zeitaufwand zu vergüten.

8.5. Rechnungen sind bei Erhalt ohne Abzug zahlbar. Ist der Rechnungsbetrag nicht innerhalb von 30 Tagen nachdem Rechnungsdatum eingegangen, ist Nick-IT berechtigt Verzugszinsen geltend zu machen

8.6. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, ist die Nick-IT berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank zu fordern.

8.7. Die Aufrechnung mit Gegenforderungen ist nur zulässig, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind.

8.8. Angegebene Schätzpreise für Werk- und Dienstleistungen auf Zeit- und Materialbasis sind unverbindlich. Die einer Schätzung zugrundeliegenden Mengenansätze beruhen auf einer nach bestem Wissen durchgeführten Bewertung des Leistungsumfangs. Falls Nick-IT im Verlaufe der Leistungserbringung feststellt das die Mengenansätze überschritten werden, wird sie den Kunden davon unverzüglich benachrichtigen.

9. Gewährleistung (Sachmängel)

9.1. Ist der Kunde Unternehmer, hat er die gelieferte Arbeiten und Leistungen umgehend nach auf Richtigkeit, Vollständigkeit oder offensichtliche Mängel zu überprüfen und der Nick-IT dahingehende Beanstandungen unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Unterbleibt die unverzügliche Rüge, gelten die Leistungen als genehmigt.

9.2. Der Kunde hat im Falle der Mangelhaftigkeit der Leistung einen Anspruch auf Nacherfüllung. Die Nick-IT ist nach seiner Wahl zur Nacherfüllung in Form der Mangelbeseitigung oder Lieferung/Herstellung einer neuen mangelfreien Sache verpflichtet.

9.3. Schlägt die Nacherfüllung fehl, so kann der Kunde nach seiner Wahl mindern oder ohne Einhaltung einer Frist vom Vertrag zurücktreten. Dies gilt auch, wenn die Nick-IT die Nacherfüllung verweigert.

9.4. Bei Dienstleistungen besteht kein Anspruch auf Gewährleistung.

10. Haftung/ Haftungsfreistellung

10.1. Nick-IT haftet für Schäden, die durch das Fehlen der von ihr zugesicherten Eigenschaften entstanden sind, sowie für Schäden, die sie vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht hat. Im Übrigen ist die Haftung für leichte Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Unberührt hiervon bleiben die Haftung aus der Übernahme einer Garantie oder Beschaffungsrisikos, aus Verzug, wegen Schäden an Leben, Körper und Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz.

10.2. Die vorstehenden Regelungen gelten auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen.

10.3. Für Materialien und Inhalte, die der Kunde bereitstellt, ist die Nick-IT nicht verantwortlich. Die Nick-IT ist insbesondere nicht verpflichtet, die überlassenen Materialien und Inhalte auf mögliche Rechtsverstöße zu prüfen. Der Kunde unterstützt due Nick-IT bei der Abwehr von Ansprüchen, die Dritte gegenüber der Nick-IT aufgrund der vom Kunden überlassenen Inhalte geltend machen, insbesondere durch zur Verfügung stellen der zur Verteidigung erforderlichen Informationen. Der Kunde ist zum Ersatz der zur Rechtsverfolgung notwendigen Kosten verpflichtet, die der Nick-IT durch die rechtliche Inanspruchnahme durch Dritte aufgrund der vom Kunden überlassenen Inhalte entstehen.

10.4. Die Haftung für Datenverlust oder -beschädigung ist auf den Aufwand beschränkt, der bei ordnungsgemäßer Datensicherung erforderlich wäre, um die Daten aus dem gesicherten Datenmaterial wiederherzustellen.

11. Geschäftspartner

12.1. Nick-IT hat mit bestimmten Partnern Vereinbarungen zur Vermarktung und Unterstützung ihrer Produkte und Leistungen geschlossen. Soweit ein Nick-IT Geschäftspartner Werk- und Dienstleistungen zu diesen AGB vermittelt, gelten ausschließlich diese AGB. Nick-IT ist allerdings weder für die Geschäftstätigkeiten des Nick-IT Geschäftspartners verantwortlich, noch für irgendwelche Zusagen, die dieser dem Kunden gegenüber macht oder für Produkte und Dienstleistungen, die der Nick-IT Geschäftspartner unter eigenen Verträgen anbietet.

12. Datenschutz

12.1. Die Nick-IT behandelt personenbezogene Kundendaten vertraulich und entsprechend der gesetzlichen Datenschutzvorschriften. Eine Weitergabe personenbezogener Kundendaten ohne ausdrückliche Einwilligung erfolgt nicht bzw. nur im Rahmen der notwendigen Abwicklung des Vertrages.

12.2. Der Kunde ist damit einverstanden, dass Nick-IT und ihre verbundenen Unternehmen seine Kontaktinformationen, einschließlich Namen, Telefonnummern und E-Mail- Adressen speichern und nutzen dürfen. Solche Informationen können im Rahmen der bestehenden Geschäftsbeziehung verarbeitet und genutzt werden und an Subunternehmer und Geschäftspartner zum Zwecke der gemeinschaftlichen Geschäftsaktivitäten, einschließlich der Kommunikation mit dem Kunden, weitergegeben werden.

13. Erfüllungsort/ anwendbares Recht/ Schlussbestimmung

13.1. Erfüllungsort ist, soweit nicht anders vereinbart, der Ort der Niederlassung der Nick-IT in Hannover.

13.2. Ausschließlicher Gerichtsstand für aus diesem Vertrag sowie über die Frage des Entstehens und der Wirksamkeit entstehende Rechtsstreitigkeiten ist Hannover.

13.3. Für alle sich aus dem Vertrag und dessen Abwicklung ergebenden Rechtsfragen ist das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

13.4. Sollte eine Bedingung oder ein Vertragsteil unwirksam sein, bleiben die übrigen Bedingungen und Vertragsteile in Kraft.

14. Sonstiges

Alle vor dem 01.08.2012 von der Nick Informationstechnik GmbH bekanntgegebenen Allgemeinen Geschäftsbedingungen verlieren hiermit Ihre Gültigkeit.

Rechtliche Hinweise

Die Nick Informationstechnik GmbH prüft und aktualisiert die Informationen auf Ihren Webseiten ständig. Trotz aller Sorgfalt können sich die Daten und Informationen inzwischen verändert haben. Eine Haftung, Garantie oder sonstiges Einstehen für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann daher nicht übernommen werden. Die Nick-IT behält sich daher das Recht vor, jederzeit Änderungen oder Ergänzungen der bereitgestellten Informationen vorzunehmen.

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Hannover, Juli 2012

Chart
Nick Informationstechnik GmbH * Dribusch 2 * 30539 Hannover